BreisachMuenster

Alternative für Deutschland, Ortsverband Breisach

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Ortsverbandssprecher Siegfried Grimske mit den Stellvertretern Jenny Franke und Andreas Rabe.

Die AfD Breisach ging aus der Landtagswahl vom 13. März 2016 mit 14,4 Prozent oder 1089 Stimmen als drittstärkste Kraft hervor. Dabei hat alles einmal klein angefangen: Noch vor Gründung des Ortsverbandes im April 2014 brachten sich einige Mitglieder und Freunde der AfD in die Kommunalpolitik ein. Bei der Kreistagswahl wurde einer von drei Sitzen im Wahlkreis Breisach errungen, ein Sitz bei der Gemeinderatswahl in Breisach ging an die gemeinsame Bürgerliste Breisach/Alternative für Breisach (BLB/AfB). Diese Ortsverbands-Homepage, auf der wir Sie herzlich willkommen heißen, informiert über die kommunalpolitische Arbeit in und für Breisach, Ihr Vorstandsteam.

 

Bisherige Gäste in Breisach:

Frauke Petry (hier), Konrad Adam, (hier), Alexander Gauland (hier), Armin Paul Hampel (hier). Prof. Lothar Maier (hier), Beatrix von Storch MdEP (hier) u. (hier).

 

Nächster AfD-Ortsverbandsstammtisch:

Dienstag, 28. Juni 2016, 19.30 Uhr, Hotel Bären.

 

Bürgerliste Breisach/Alternative für Breisach (BLB/AfB)

Das Programm der BLB/AfB lautet “Impulse für Breisach“.

Mandatsträger im Gemeinderat und Kreistag

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Stefan Schnebelt und Volker Kempf (v.l.n.r.)

Gewählt wurde in den Gemeinderat Stefan Schnebelt (BLB).
Kontakt: stefan-schnebelt@t-online.de

Erster Nachrücker ist Volker Kempf (AfB), gewählt für die AfD in den Kreistag.
Kontakt: volker.kempf@afd-bh.de

Aktuelle Meldungen aus der Stadt Breisach

Danke für 1089 Stimmen in Breisach

1175_06.15x2KandidatenbildEs war ein lebhafter Wahlkampf. Am Ende gab es zur Landtagswahl vom 13. März 2016 1089 Stimmen für die AfD in Breisach, das sind 14,4 Prozent oder rund drei Prozent mehr als der Wahlkreisdurchschnitt – wobei der Spitzenwert aus dem Stadteil Kohlerhof mit 20,9 Prozent kommt. Dafür möchte ich mich als Kandidat ganz besonders bei den Breisacher Wählern bedanken. Eigentlich wollte ich das mit einer Zeitungsanzeige in “Breisach aktuell” tun, doch vom Verantwortlichen Hr. Andreas Dewaldt, zugleich CDU-Ortsverbandsfunktionär, kam die kurze  Antwort, dies wird “abgelehnt”. Damit ist Breisach im Nachgang um eine Kuriosität  reicher. Am kuriosesten war freilich ein Gemeinderatsbeschluß, eine Oppositionspolitikerin – AfD-Bundessprecherin Frauke Petry – zur unerwünschten Personen zu erklären.

Eine Anekdote am Rande: Die am 12. März auf der Veranstaltung mit Frauke Petry in Breisach anwesende Gattin des ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel bezeichnete am 13. März die AfD-Bundessprecherin öffentlich als “sympathische und hochintelleigente Frau”, wie die Badische Zeitung am 14. März berichtete. Die FDP im Landkreis zeigte sich darüber nicht erfreut, wir hingegen wollen nicht widersprechen.

Volker Kempf

(Bericht zur Veranstaltung mit Frauke Petry, hier). (Wahlergebnisse aus Breisach, hier)


Haushaltsrede für die AfB/BLB vom 15. Dezember

BreisachMuensterStefan Schnebelt (BLB) stellte auf der Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2015 zunächst einige Punkte heraus, in denen er eigene zurückliegende Fordrungen im Haushalt wiederfindet, aber offene Fragen bleiben. Die ganze Rede in der Bdischen Zeitung vom 17. Dezember, online hier.

Buslinie Breisach/Bad Krozingen zum Fahrplanwechsel

Mit der Errichtung einer Regiobuslinie Breisach – Bad Krozingen befaßte sich der Kreistagsausschuß für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt in seiner Sitzung vom 28. September und beschloß – bei einer Enthaltung – nach Bewilligung eines gestellten Förderantrags entsprechende Schritte für den Fahrplanwechsel am 14. Dezember einzuleiten. Für die AfD-Gruppe erklärte Volker Kempf, dass eine solche Buslinie in Breisach vermißt werde und die Rahmenbedingungen sich in den letzten Jahren für eine nachhaltige Realisierung verbessert hätten, insofern der ÖPNV an Bedeutung gewonnen habe in der Region. Auch bestehe ein neuer Busbahnhof in Breisach. Die Fahrtzeit nach Bad Krozingen mit Bus/Bahn verringert sich durch den genannten Regiobus von ca. 60 Minuten auf ca. 20 Minuten. Mit den Landesfördermitteln bleibt ein zu deckender Betrag von 290.000 Euro/Jahr bestehen, der zur Hälfte durch die Gemeinden Bad Krozingen und Breisach, zur anderen Hälfte durch den Landkreis getragen werden soll.

Realisierungspotential für eine Breisacher Brücke für Züge

Blick von deutscher Seite über über den Rhein hinweg ins ins Elsass.Die Realisierung einer Zugverbindung Freiburg – Breisach – Colmar durch eine Eisenbahnbrücke über den Rhein stößt derzeit noch an Grenzen und ist gleichwohl weiterzuverfolgen. Zu diesem Schluß kommt die AfD-Kreistagsgruppe nach eingehender Sondierung. Zwar gibt es Förderprogramme. Doch auf französischer Seite besteht großer Sanierungsbedarf bei der Eisenbahnlinie und den dazugehörigen Bahnhöfen. Das Projekt wird nur realisiert werden können, wenn auf französischer Seite das Interesse steigt, mit Unterstützung aus EU-Programmen zu investieren und Omnibuslinien nur als Zwischenlösung zu betrachten. Dazu bedarf es grenzüberschreitender Gespräche. (Ausführlicher Bericht, hier).

Stadtplanung sollte städtebauliche Tradition berücksichtigen

P15_2736Der langjährige ARD-Auslands- und Parlamentskorrespondent Paul Hampel, mittlerweile niedersächsischer AfD-Politiker, referierte am 1. September in Breisach im Hotel Bären und erklärte: “Ich habe Breisacher Wurzeln”. Der Vater Hampels wurde 1907 in Breisach geboren und getauft, die Mutter war eine geborene Schätzle aus Breisach. Mit Blick auf Breisach merkte Hampel an, das alte Stadtbild sei von Satteldächern geprägt, das neue  lasse leider städtebauliche Vorgaben vermissen, die an diese Tradition anknüpfen. (Vortragsbericht: hier).

 

 

Bauhafen Breisach wieder auf der Tagesordnung

WSA20150521_200801Der Bauhafen des Wasser- und Schiffahrtsamtes der Außenstelle Breisach ziert auf zahlreichen Ansichtskarten das Stadtbild mit Blick vom Rhein auf den Münsterberg. Die Behörde will am Standort bleiben. Dennoch bleibt nicht alles wie es ist. Mit neuen Plänen befasste sich nun der Bauausschuss der Stadt. Stadtrat Stefan Schnebelt (BLB/AfB) regte zwecks Erhalt des Stadtbildes an, ein Gebäude näher als geplant an den Rhein zu bauen. (Bericht in der Badischen Zeitung)

 

 

Neue Halle am Gymnasium Breisach geplant

Gymnasium20150326_110254Nach dem der Kreistag dem Vorschlag des Schul- und Kulturausschusses folgt, für den Haushalt 2015 eine Planungspauschale für eine Sporthalle am Kreisgymnasium Breisach in Höhe von 250.000 Euro einzuplanen, begann im März der Gemeinderat mit der Suche nach einer geeigneten Variante: Der teilweise Abriß der bisherigen Sporthalle und Neubau auf dem Schulgelände scheidet dabei für BLB/AfB-Gemeinderat Stefan Schnebelt aus, da das Außensportgelände wegfallen würde. Die Variante Bebauung des “Krähenwäldles” zwischen Spielplatz und Schule am Rhein erscheint am realistischsten, wobei eine Mehrzweckhalle denkbar wäre. Das betreffende Wäldchen müßte ohnehin abgeholzt werden. Eine Bebauung auf der Kleingärtenanlage am “Alten Zoll” wäre zwar mitzutragen, aber aufgrund der etwas abseitigen Lage nicht zu favorisieren. Die BLB/AfB drängt seit ihrem Bestehen mindestens auf eine Sporthallenerweiterung am Gymnasium. (24.3.2015)

EU-Kommission prüft Förderung für Eisenbahnbrücke Breisach

Nach seinem Breisach-Besuch läßt Bernd Kölmel MdEP durch die EU-Kommission Fördermöglichkeiten für eine Eisenbahnbücke in der Grenzstadt über den Rhein nach Frankreich prüfen (mehr).

Ausbau der Gewerbeschule Breisach im Kreistag beschlossen

Der Kreistag bewilligte auf seiner Haushaltssitzung vom 23. Februar Finanzmittel für den Ausbau der Gewerbeschule Breisach um sechs neue Klassenzimmer. Das Gebäude fügt sich an die alte Bausubstanz architektonisch an und liegt an der Ecke Grüngärtenweg/Kreisverkehr. Pläne sind einsehbar auf den Seiten des Landratsamtes, hier.

Eisenbahnverbindung über den Rhein soll wieder Thema werden

KoelmelBreisachBahnhofDer EU-Abgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) und baden-württembergische Landessprecher der Partei, Bernd Kölmel, kam auf Einladung des Ortsverbandes nach Breisach und informierte sich bei einer Ortsbegehung über die Situation des Schienenverkehrs.  Kölmel sieht hier ein wichtiges Verkerhsprojekt für die Zukunft. Er informierte seinerseits über neuere Fördermöglichkeiten durch die EU und versprach sich der Sache engagiert anzunehmen. Volker Kempf machte deutlich, dass die AfD-Kreistagsgruppe sich für ein Zusammenwachsen Europas durch konkrete Projekte und Infrastrukturmaßnahmen einsetze gerade auch im Ausschus für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (mehr). Presserbericht (hier).

Haushaltsrede der BLB/AfB

Die Rede für den Jahreshaushalt 2015 der Stadt Breisach hielt für die  BLB/AfB Stadtrat Stefan Schnebelt während der Ratssitzung vom 16. Dezember 2014 – in der Badischen Zeitung online hier nachzulesen.
(SKE, 17.12.2014)

Erfolg beim Bebauungsplan Münsterberg

Der Verwaltungsvorschlag für den Bebauungsplan Münsterberg, Teilbereiche herauszunehmen, wurde auf Drängen der Fraktionen und des Einzelstadtrates der BLB/AfB abgeändert. Hiernach ist nur noch das Münster und das Rathaus aus dem Bebauungsplan herausgenommen. Der Stadtrat beschließt hierüber am 16. Dezember 2014. In der Vegangenheit hatten Bauvorhaben auf dem Münsterberg immer wieder zu Bürgerprotesten geführt. (SKE, 14.12.2014)

Bauverdichtung trotz kritischer Stimmen

Die geplante Bauverdichtungsmassnahme durch zwei zusätzliche Neubauten in der Saarlandstraße, gegen die über 220 Unterschriften von Breisacher Bürgern gesammelt wurden, passierte am Dienstag, den 21. Oktober den Gemeinderat bei 14:12 Stimmen – bei Gegenstimme des Vertreters der BLB/AfB. (KE ,23.10.2014)

Stolpersteine

Zum Thema „Stolpersteine und Ge-Denken“ hatte der Ortsvgerband Breisach aus lokalpolitischem Anlass auf den 26. September in das Breisacher Hotel am Münster geladen. Referent war der Soziologe und Philosoph Volker Kempf, für die AfD Mitglied des Kreistages im Ausschuss für Schule und Kultur.  Zusammenfassung der Vortrags zum Thema „Stolpersteine und Ge-Denken“ hier.

(KE, 30.09,2014)

Erstes Ortsverbandstreffen in Breisach nach den Wahlen

Der Ortsverband Breisach der AfD hatte auf  den 7. Juli 2014 zum Mitgliedertreffen in den Bayrischen Hof geladen, das erste seit den EU- und Kommunalwahlen. Nach der Begrüßung durch Ortsverbandssprecher Volker Kempf stellte der BLB/AfB-Stadtrat Stefan Schnebelt sich und seine Ziele vor.
Im Gespräch wurde deutlich, dass der weitgehende Rückbau künstlicher Straßenverengungen in der Breisacher Innenstadt als Reaktion auf den Wahlantritt der Bürgerliste Breisach/Alternative für Breisach (BLB/AfB) gewertet und begrüßt wird. Eine Politik aus einem Guss, ohne ständig nachbessern zu müssen, müsse das Zielt für die Kommunalpolitik in Breisach bleiben, so Schnebelt.
Ebenfalls noch vor den Wahlen vom 25. Mai wurde im Stadtrat mit Stimmen von SPD, Umweltliste und FDP/FWB gegen einen Aufschub bei der Einführung einer Gemeinschaftsschule gestimmt, obwohl Julius-Leber-Schule und Schulamt mehr Vorbereitungszeit empfohlen hatten. Dies stieß auf dem Ortsverbandstreffen auf Unverständnis, zumal die Raumnot in der betreffenden Schule schon jetzt gegeben sei und durch die zusätzlichen Anforderungen einer Gemeinschaftsschule alles andere als entschärft würden. Erhebliche Investitionen seien mit der Einführung der Gemeinschaftsschule verbunden, die Vorteile lägen nicht auf der Hand.
Auf Unverständnis stieß auch eine noch vom alten Gemeinderat kurz nach den Wahlen – bei einer Enthaltung – beschlossene Erhöhung der Friedhofsgebühren in der Größenordnung von teilweise mehreren hundert Prozent. Hier nachzulesen.

(KE, 17.7.2014)

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Drei Wahlen auf einen Streich

InfostandAus Sicht des AfD-Ortsverbandes Breisach gab es drei Wahlen auf einmal zu bestreiten: Die EU-Wahlen, die Kreistagswahlen und die Stadtratswahlen.
Bei der EU-Wahl wurden in Breisach mit 463 Stimmen 8,6 Prozentpunkte erzielt oder 212 Stimmen mehr als noch zur Bundestagswahl. Der errungene Prozentwert liegt über dem Landkreisdurchschnitt von 7,4 Zählern. Auffallend ist, dass im Landkreis nicht nur die Grenzstadt Breisach, sondern ebenso die Grenzstadt Neuenburg sehr gut abgeschnitten hat (10,4 Prozent). Die Gründe hierfür mögen vielschichtig sein, doch liegt die Vermutung nahe, dass die guten Einblicke in die Eurozone Frankreich gegenüber einem “weiter so wie bisher” besonders nachdenklich gestimmt haben.Betrachtet man die Ergebnisse innerhalb von Breisach, so fällt das Augenmerk vor allem auf das Neubaugebiet Kohlerhof, wo mit 11,8 Prozentpunkten die Grünen überflügelt wurden, welche 11,3 Zähler erreichten. Ein gutes Omen für die Landtagswahlen im Frühjahr 2016.
Das gute Abschneiden Breisachs bei der EU-Wahl macht sich auch bei den Kreistagswahlen am selben Tag bemerkbar. Denn einer der drei Kreistagsmandate, die im Landkreis errungen werden konnten, ging an den Wahlkreis Breisach, zu dem auch Ihringen, Vogtsburg und Merdingen gehören. Die Kreistagswahlen machten besonders viel Arbeit, weil hierauf die Parteistrukturen noch nicht eingestellt waren und alles am Kreisverband und vor allem Breisach hängen blieb.
Der große Aufwand, den die Kreistagswahlen erforderten, ging zu Lasten der dritten Wahlteilnahme, vor allem was den Schlussspurt betrifft. Die Bürgerliste Breisach/Alternative für Breisach (BLB/AfB) galt es bei den Stadtratswahlen zu einem Erfolg zu führen, doch ein eigener Flyer wurde nicht mehr erstellt. Der sicher geglaubte zweite Sitz konnte so nicht errungen werden. Inhaltlich standen wir gut da, wurden wir auch in der Presse gerne etwas holzschnittartig dargestellt; wir werden mit der Gemeinderatspolitik durch den parteilosen, bürgerschaftlich engagierten Stadtrat Stefan Schnebelt verbunden bleiben. Das Ziel konnte damit immerhin erreicht werden, auf allen drei Ebenen anzukommen und so an Bodenhaftung zu gewinnen. Allen, die das mit möglich gemacht haben, abschließend ein herzlicher Dank!

Volker Kempf, Sprecher Ortsverband Breisach (3.6.2014)

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OLYMPUS DIGITAL CAMERAKontaktdaten: AfD-Ortsverband Europastadt Breisach.

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